Misleader - Politik für Queraussteiger

Was ist eine Demokratie?

Alle Macht dem Volke… Diesen Spruch kennen wir ja alle, denn gerade zu Zeiten des Wahlkampfes, indem Partei X und Partei Y um das gemeine Volk, Max Mustermann und Co. buhlen, wird so eine Aussage immer wieder gerne als Brandmarkung und Schönsprech verwurstet – doch im Grunde genommen sollte ja eigentlich mehr dahinter stecken, als allenfalls die stimmige Bildunterschrift für bunte Wahlplakate mit mal mehr, mal weniger sympathischen Gesichtern darauf. Alle Macht dem Volke: das ist Demokratie, oder?

Was steckt hinter einer Demokratie?

Was genau steckt hinter dieser Staatsform, der sich zumindest die westliche Welt größtenteils verschrieben hat? Das wohl entscheidendste Merkmal und Kern der Sache: das Volk entscheidet mit. In einer Demokratie kommt dem Volke eine große und entscheidende Rolle zu – oder zumindest, sollte sie das, wenn man dem griechischen Namensursprung der Demokratie Folge leistet: „Herrschaft des Volkes“. Was noch mehr hinter diesem geflügelten Wort steckt und, dass es tatsächlich noch mehr bedeutet als bunte Zettelchen mit Namen und leeren Kreisen daneben – damit haben wir uns mal auseinandergesetzt.

Wenn von Demokratie gesprochen wird, gibt es zunächst mal zwei Formen:

Die USA haben eine präsidentielle Demokratie. (c) Rainer Sturm / pixelio.de

  1. parlamentarische Demokratie: hier wird die Regierung vom Parlament einberufen. Die parlamentarische Form ist meist auch gleichzeitig eine indirekte, da hier das Parlament als Vertreter/innen des Volkes fungiert. Beispiel: Deutschland.
  2. präsidentielle Demokratie: bei dieser Form wird der Regierungschef direkt vom Volk gewählt. Oft ist eine präsidentielle Demokratie auch eine direkte, d.h. das Volk entscheidet hier über Volksentscheide mit. Beispiel: USA

Ingesamt existieren derzeit 117 Länder, die eine parlamentarische Demokratie als Staatsform gewählt haben.

Die Merkmale einer Demokratie

Eine legitime Wahl, die soll wichtig sein bei der Demokratie. Doch wie viel steckt hinter einer solche Wahl, wenn Politiker und Parteien immer wieder neue Wahlversprechen in den Raum werfen, die später doch nicht eingehalten werden? Was sagen die Wahlplakate und die angeblichen Parteiinhalte wirklich aus? Alle vier Jahre kommt der Wahlkampf, Parteien versuchen sich gegenseitig runterzumachen und das Bild der eigenen Partei ins beste Licht zu rücken. In Fernsehduellen wird während dieser Phase hitzig diskutiert und debattiert. Letztendlich heißt Regierung werden doch mit Prozenten jonglieren und Koalitionen mit anderen Parteien so eingehen, dass man für sich selbst das geringste Übel hat.
Ein wesentlicher Punkt der Demokratie sollten neben der Wahl die Freiheiten des Volkes sein:

Die Wahl ist in der Demokratie ein wichtiges Element. (c) Thomas Siepmann / pixelio.de

Pressefreiheit

In China und Co wird die Presse stark zensiert, in einer demokratischen Republik wie Deutschland sollte das nicht der Fall sein, da Pressefreiheit herrscht. Doch warum wurde dann beispielsweise im Januar 2013 von einer Demonstration in Frankreich mit „zehntausenden Teilnehmern“ berichtet, während die französische Presse selbst von 340.000-500.000 Teilnehmern sprach? Warum die Abschwächung der Teilnehmerzahl? Und ist das nicht auch schon eine Art von Zensur?
Groß geschrieben wird -angeblich- zudem die Einhaltung der Menschenrechte und der Schutz der Grundrechte. Ob dies wirklich immer eingehalten wird, kann allerdings nicht bestätigt werden. So kamen aus den USA nun ja schon öfter Meldungen, dass Verdächtige gefoltert wurden, um an Informationen zu kommen.

Die Geschichte dieser Staatsform reicht Jahrhunderte zurück, bereits Aristoteles sprach davon. In Deutschland war sie zum ersten Mal von 1918-1933 aktiv. Die Demokratie sagt aus, dass jeder Bürger vorm Gesetz gleich ist, aber stimmt das auch?